Graffiti-Rechsprechung: Tag auf Polizeiauto
VORSICHT: Natürlich ist Graffiti meistens illegal und wird bestraft, aber es kommt immer wieder zu richtungsweisenden Urteilen. Ein solches wurde in Landau gesprochen, wo es um einen betaggten Polizeiwagen ging. Das Tag auf der Scheibe des Wagens ließ sich ohne Aufwand wegwischen, was das Gericht berücksichtige, und begründete: "[...] Beschriftungen oder Bemalungen, die sich ohne größeren Aufwand etwa durch bloßes Wegwischen entfernen lassen, nicht tatbestandsmäßig." ergo KEINE Sachbeschädigung.
Anmerkung von Urbanshit (und uns): ACHTUNG: Zu beachten ist hierbei jedoch, dass man durch die Entscheidung nicht schließen kann, dass nun jeder Filzstift-Tag der sich einfach entfernen lässt, per se straflos ist. Vielmehr kommen auch andere Delikte wie Beleidigung, etc. (wie in diesem Fall) in Betracht,
Auch sollte man keinesfalls auf diese Entscheidungen blind vertrauen und sich alleine verteidigen. Oftmals kennen die Staatsanwaltschaften und Gerichte sich bei der Thematik Graffiti nicht aus. Es ist daher von Vorteil sich von einem auf diesem Gebiet bewandten Strafverteidiger vertreten zu lassen.
QUELLE:
http://urbanshit.de/freispruch-tag-polizeiauto
Recht – Freispruch für Filzstift-Tag auf Polizeiautourbanshit.de
Die Staatsanwaltschaft Landau (Pfalz) hat ein Strafverfahren wegen Graffiti in Form eines Tags mit Filzstift auf einem Polizeiauto gegen einen Jugendlichen eingestellt.
